KURT R. SPILLMANN

Pazifische Visionen: Kooperation in Sicht ?

Im pazifischen Raum bauen sich Spannungen auf, vor allem im Verhältnis zwischen den USA und China, aber auch im Verhältnis zwischen China und seinen Nachbarstaaten im ost- und südchinesischen Meer. Das „rebalancing“ der amerikanischen Aufmerksamkeit, Aktivitäten und Kräfte in Richtung Pazifik, wie es vom Weissen Haus, von der amerikanischen  Aussenpolitik und vom Pentagon seit Anfang 2012 offiziell verkündet und betrieben wird, hat in Beijing Bedenken bezüglich der eigentlichen Absichten hinter diesem Strategiewandel geweckt. China befürchtet, dass die ganze „strategische Wende“ der USA vom Atlantik zum Pazifik vor allem ein Versuch sein könnte, China am weiteren Aufstieg zu hindern, um China für die – in den Augen einiger sehr konservativer amerikanischer Strategen – notwendigerweise bevorstehende Konfrontation im Pazifik möglichst schwach zu halten. Umgekehrt fürchten viele westliche – insbesondere amerikanische – Politiker, dass China mit seinem gewaltigen Potenzial zu einer nicht nur wirtschaftlichen Gefahr werden und längerfristig die USA auch militärisch aus ihrer Führungs- und Ordnungsrolle verdrängen könnte.

Der Abarbeitung von Unsicherheiten bezüglich der gegenseitigen Absichten war vor kurzem eine Tagung gewidmet, die das chinesische Charhar Institute und die schweizerische Stiftung Media Tank in Zhangjiakou, unweit von Beijing, durchführten. Wie anlässlich dieser Begegnung deutlich wurde, besteht auf chinesischer Seite ein grosses Erklärungsbedürfnis hinsichtlich der historischen Rolle des Reichs der Mitte sowie der aktuellen militärischen und sicherheitspolitischen Bestrebungen. Der als Stratege und Buchautor bekannte General PENG Guangqian von der chinesischen Militärakademie unterstrich zwar Chinas Ansprüche etwa im Südchinesischen Meer, warnte aber gleichzeitig vor einer Eskalation der maritimen Auseinandersetzungen. Zur Diskussion stehe die Einleitung von vertrauensbildenden Massnahmen auf strategischer Ebene, konkret und zuvorderst im Verhältnis zu den USA.

Genau diese Zielsetzung verfolgte auch das Treffen zwischen den Präsidenten Barack Obama und Xi Jinping in Kalifornien vom 7./.8.Juni, bei dem entsprechend auch keine unmittelbaren Beschlüsse gefasst wurden. Das Treffen sei ein „guter Beginn“  gewesen, meldete die Zeitung China Daily am 13. Juni 2013, und habe das „gegenseitige Verständnis für ein neues Beziehungsmodell zwischen den Mächten verbessert“.

Die Kommentare aus Peking können mit vorsichtigem Optimismus gelesen werden und eröffnen Ausblicke auf ein neues Zeitalter jenseits der Grossmächte-Konfrontation, wie sie während der langen Jahrzehnte des Kalten Krieges geläufig waren.

In den amerikanischen Medien erregte das Gipfeltreffen erstaunlich wenig Aufmerksamkeit, weniger auf jeden Fall als die Enthüllungen des Internet-Geheimdienstlers Edward Snowdon über die amerikanischen Cyber-Hacker oder die Forderungen von John McCain ans Weisse Haus, endlich die syrischen Rebellen zu bewaffnen.  Das hatte seinen Grund darin, dass beide Staatschefs laute Töne vermeiden wollten  und von Anfang an beabsichtigten, das Treffen als ein „strategisches“ zu betrachten, also ohne Verpflichtung, dringliche Probleme konkret zu lösen. Viel mehr wollten sie eine Basis für eine weiter in die Zukunft hinein reichende Zusammenarbeit legen. So resultierten nur Absprachen über gemeinsame Anstrengungen in zwei Bereichen: die Produktion und den Ausstoss von Fluorkohlenwasserstoff zu vermindern (ein zentrales Thema des Klimaschutzes) und Nordkorea zur Wiederaufnahme der Verhandlungen über nukleare Abrüstung zu drängen, ebenfalls ein zentrales Thema der internationalen Sicherheitspolitik. Das wurde von verschiedenen amerikanischen Kommentatoren kritisiert, doch diese Kritiker haben nicht verstanden, dass es eigentlich um viel grössere Fragen ging, die aber nicht in aller Öffentlichkeit diskutiert werden konnten.

Es geht um die Vermeidung einer unnötigen und unfruchtbaren Rivalität der beiden grössten Mächte im pazifischen Raum und um die Begründung – wenn möglich – einer kooperativen pazifischen Ordnung.

China war eine pazifische Grossmacht lange bevor die USA bestanden, und die Erinnerungen an zweieinhalb Jahrtausende unangefochtene Weltmachtpräsenz sind mit dem wirtschaftlichen Aufstieg Chinas seit Deng Xiaoping wieder stark ins Bewusstsein zurückgekehrt. Die Zeit der Demütigung seit den Opiumkriegen (seit 1839) durch die westlichen Kolonialmächte mit ihren damals überlegenen militärischen Instrumenten wird als nur kurze Unterbrechung im Grossmachtstatus Chinas gesehen, mit entsprechend zurückgebliebenem Misstrauen westlichen Absichten gegenüber und der Erwartung, dass Chinas historisch verbürgte territoriale Ansprüche respektiert werdenSo reklamiert China seit langem die südchinesische See (inklusive Spratley-Inseln) als „seit jeher“ chinesisches Staatsgebiet und belegt diesen Anspruch durch Karten, alte Dokumente und archäologische Funde. China will als ebenbürtige Grossmacht von den USA und den übrigen Staaten anerkannt werden.

Mit Obama residiert zur Zeit ein Mann im Weissen Haus, der durch Dialog ein neues Modell der gemeinschaftlichen Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung im ganzen pazifischen Raum unter der Führung der beiden grössten Volkswirtschaften der Welt verwirklichen möchte. Wie weit wirtschaftliche, sicherheitspolitische und bündnispolitische Einzelfragen die sich anbahnende Partnerschaft belasten können, bleibt abzuwarten. Die USA haben mit einer grossen Zahl von Chinas Nachbarstaaten in den letzten Jahren und Jahrzehnten Verträge abgeschlossen, die China als einschnürend empfindet. Hier „Win-win“-Lösungen zu finden, von denen Xi Jinping in Rancho Mirage sprach, dürfte viel Geduld, Zeit und Fingerspitzengefühl erfordern.

Der erste Stratege der Geschichte, Sun Tsu, der vor über 2000 Jahren sein Werk über die „Kunst des Krieges“ schrieb, begründete die Vorliebe der chinesischen Staatslenker für indirekte Kriegführung unter Verwendung all jener Mittel, die heute als „soft power“ bezeichnet werden. Denn, so lautete seine Grundannahme, der beste Krieg ist der vermiedene Krieg, wenn man seine Ziele auf anderen Wegen erreichen kann.

In der modernen Welt hat dieser Satz durch die Zerstörungskraft der existierenden Waffensysteme neue Geltung bekommen. „Krieg darf nicht mehr sein“, formulierte der Philosoph Karl Jaspers nach dem ersten Einsatz einer Atombombe in Hiroshima, denn jeder Krieg könnte zur Selbstzerstörung der Menschheit führen.

Es ist höchste Zeit, dass besonnene Staatsführer über das archaische Instrument des Krieges hinaus denken. Die Welt wird immer dichter bevölkert, die Ausbeutung unseres Planeten wird immer intensiver, die Probleme des blossen Überlebens werden immer komplexer.

Den Anstrengungen der beiden grössten Mächte dieser Erde, gemeinsam an die Bewältigung der Herausforderungen der Zukunft herangehen zu wollen, kann man nur Glück und Erfolg wünschen.

Schweizer Historiker und Konfliktforscher und emeritierter Professor für Sicherheitspolitik und Konfliktforschung der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich.

Kurt R. Spillmann - Schweizer Historiker und Konfliktforscher und emeritierter Professor für Sicherheitspolitik und Konfliktforschung der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich

This post is also available in: Chinese (Simplified)


Discussion on the topic
There are related articles concerning Charhar China - Europe Dialogue 2013 - German Version.

More articles published in: .

Bookmark the permalink.

Comments are closed.